Islamverbände: CDU Rheinland-Pfalz begrüßt Dialog, fordert von Ditib stärkeres Bekenntnis

Die rheinland-pfälzische Landesregierung nimmt die Vertragsverhandlungen mit den islamischen Verbänden im Land wieder auf. Read more
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CDU bekennt sich zu Förderschulen

Dem Vorschlag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach wird es die Förderschulen, wie wir sie heute kennen, in absehbarer Zeit nicht mehr geben. Read more
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Asylverfahren in Rheinland-Pfalz

Die Liste an Herausforderungen für Städte, Landkreise bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ist lang. Aufnahme- und Integrationsfähigkeit schützen. Read more
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Flüchtlingspolitik

Redebeitrag zur Plenarsitzung 2. März 2023 Read more
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Die Teilentschuldung der Kommunen kommt!

Es gibt Themen, für die setzen wir uns über viele Jahre ein, egal wie oft unsere Anträge von der Landesregierung abgelehnt werden und egal, wie dick die Bretter sind, die gebohrt werden müssen. Ein solches Thema ist die Übernahme Read more

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Unsere Themen im Plenum – Januar

  • Mehr Unterstützung für unsere Vereine, für eine Zukunft mit sicheren Umzügen an Fastnacht/Fasching/Karneval
  • Besoldung für Lehrkräfte an Grundschulen endlich auch in Rheinland-Pfalz verbessern
  • Alarmierende Situation bei der Notarztversorgung in Rheinland-Pfalz – jetzt handeln!
  • Energie sparen: Das Land muss mit gutem Vorbild vorangehen
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