CDU bekennt sich zu Förderschulen

Dem Vorschlag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach wird es die Förderschulen, wie wir sie heute kennen, in absehbarer Zeit nicht mehr geben. Read more
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Asylverfahren in Rheinland-Pfalz

Die Liste an Herausforderungen für Städte, Landkreise bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern ist lang. Aufnahme- und Integrationsfähigkeit schützen. Read more
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Flüchtlingspolitik

Redebeitrag zur Plenarsitzung 2. März 2023 Read more
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