Christine Schneider soll Europaliste anführen

CDU nominiert Kandidaten zur Europawahl

Die CDU Rheinhessen-Pfalz hat ihre Kandidaten zur Europawahl 2019 nominiert. Der Bezirksausschuss wählte dabei in Frankenthal die 46jährige Landtagsabgeordnete Christine Schneider aus Landau auf den Spitzenplatz des Bezirks Rheinhessen-Pfalz.

In ihrer Bewerbungsrede ging Schneider Read more

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Peinliches Scheitern von Prozessen darf sich nicht wiederholen

Angesichts der Neuauflage des nach fast fünfjähriger Verhandlungsdauer gescheiterten Koblenzer Neonazi-Prozesses fordert der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, eine Änderung des Landesrichtergesetzes. 

„Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist von zentraler Bedeutung für die Stabilität unseres Gemeinwesens. Dass gerade dieses Read more

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Baulicher Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz

Auf Nachfrage in der Plenarsitzung Mitte August hatte der Verkehrsminister zugesagt eine Aufstellung über den Stand der Sanierung und Ertüchtigung der Brücken in Rheinland-Pfalz vorzulegen. 

Für die Rheinbrücke in Maxau wird auf die Zuständigkeit des Landes Baden-Württemberg verwiesen, da Read more

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