Redebeitrag zum Landeshaushaltsgesetz 2023/2024

Es war ein einschneidendes Jahr. Krieg in Europa, Pandemie, Klima, Schockwellen in der Wirtschaft, Inflation, die Energiekrise. Read more
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Rede zum Landeshaushaltsgesetz 2023/2024

Wer hätte bei der Einbringung des letzten Landeshaushalts im Dezember 2021 gedacht, dass wir in Europa wieder einen Krieg haben? Read more
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Landeshaushaltsgesetz 2022

ahnte niemand von uns, in welche Tage der Zeitenwende, in welche Zäsur, wir geraten würden. Read more
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Rede zum Landeshaushaltsgesetz 2022

Redebeitrag zur Plenarsitzung zu Tagesordnungspunkt 6, 13. Plenarsitzung, Donnerstag, 16. Dezember 2021 Read more
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Verlässlichkeit. Vorsorge. Vertrauen.

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Zum Haushaltsentwurf der Landesregierung hat die CDU-Landtagsfraktion insgesamt 131 Änderungsanträge, d.h. sog. Deckblätter, eingebracht. Diese Deckblätter beschreiben ein politisches Programm und zeigen ganz konkret, in welchen Bereichen die CDU-Landtagsfraktion zusätzlichen Handlungs- bzw. Investitionsbedarf sieht. Unterlegt werden diese finanzwirksamen Anträge Read more

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