Ausreichend Lolli-Tests für RLP-Kitas

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Welche Maßnahmen sind notwendig, um das Corona-Infektionsgeschehen an rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten unter Kontrolle zu behalten?“ Read more
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CDU-Landtagsfraktion beschließt Antrag mit Verbesserungen für unsere Kinder und Kitas

Gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion setzt sich der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Christian Baldauf für dringend notwendige Verbesserungen des Entwurfs eines neuen Kita-Gesetzes ein. In ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause hat die CDU-Landtagsfraktion einen entsprechenden Änderungsantrag Read more

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Aktuelles Gutachten des Landesrechnungshofs belegt Kita-Schwindel der Landesregierung – Gesetzgebungsprozess sofort stoppen

Kita-Novelle / Sitzung des Innenausschusses am Mittwoch

Der Landesrechnungshof hat dem Bildungsausschuss ein Gutachten insbesondere zu den finanziellen Auswirkungen der Kita-Novelle der Landesregierung für die Kommunen zugleitet. Daraus ergibt sich, dass sich die Landesregierung ihre Versprechungen von den Kommunen Read more

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Der Kita-Schwindel der Landesregierung hat nun auch die Stadt Frankenthal erreicht

Kindergarten

Der Frankenthaler CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Christian Baldauf bezeichnet die Ankündigung des Abgeordneten Haller, über etwaige Millionenbeträge, die in Zusammenhang mit dem ausstehenden Kita-Gesetz an die Stadt Frankenthal fließen werden, als irreführend.

„Die Finanzierung des von der Landesregierung Read more

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